Allgemeine Vertragsbedingungen Stand: 05.11.2009
1. Geltungsbereich
Die folgenden Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer geschlossen werden. Sie werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
2. Vertragspartner
Der Vertrag wird mit dem Verkäufer geschlossen, dessen Kontaktdaten und weiteren Angaben Sie dem Impressum entnehmen können.
Sofern in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Käufer die Rede ist, handelt es sich um Verbraucher und Unternehmer.
Ein Verbraucher ist dabei im Sinne der Definition des § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist.
Ein Unternehmer ist dabei im Sinne der Definition des § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Angebot und Vertragsschluss
Der Verkäufer bietet in seinem Online-Shop unterschiedliche Waren an, deren Details sich aus den jeweiligen Artikelbeschreibungen ergeben. Die Waren, die Sie zu kaufen beabsichtigen, werden durch Klick auf die Schaltfläche „in den Warenkorb“ dem Warenkorb hinzugefügt. Über die Taste „Warenkorb anzeigen“ können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Den Bestellvorgang schließen Sie als Käufer mit insgesamt fünf Schritten ab:
- Schritt – Warenkorb (Bestellmenge ändern, ausgewählte Artikel entfernen)
- Schritt – Versenden (Login, Rechnungs- und Lieferadresse wählen)
- Schritt – Bezahlen (Versandart und Zahlungsart auswählen)
- Schritt – Bestellen (Bestellung ausführen)
- Schritt - Fertig (Bestellung ausgeführt)
Nach Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung sowie dem Anklicken der Taste „Bestellung absenden“ geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zusendung einer gesonderten E-Mail, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder der Versand der Ware bestätigt wird.
Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich an Sie zurückerstattet.
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die für die Bestellung relevanten Daten werden dem Käufer per E-Mail zugesandt, die durch ihn selbst ausgedruckt oder gespeichert werden sollten.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kunstgewerbe Taulin, Katja Taulin, Annaberger Straße 50, 09484 Kurort Oberwiesenthal, Telefon +49 (0)37348 7001, Telefax +49 (0)37348 7002, E-Mail-Adresse info@taulin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches wir Ihnen gern unter hier bereitstellen. Wir weisen Sie außerdem darauf hin, dass dieses jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag schriftlich widerrufen wollen, können dieses Formular verwenden.
- An Kunstgewerbe Taulin, Katja Taulin, Annaberger Str. 50, D 09484 Kurort Oberwiesenthal,
- E-Mail: info@taulin.de oder Fax: +49 (0)37348 20252
- Hiermit wiederrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Download Musterwiderrufsformular
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Kunstgewerbe Taulin, Katja Taulin, Annaberger Straße 50, 09484 Kurort Oberwiesenthal zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend BGB § 312d - Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen - u. a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht u. a. nicht bei Verträgen zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden.
5. Preise und Versandkosten
Die bei den jeweiligen Warenangeboten aufgeführten Preise stellen Endpreise dar, die alle Preisbestandteile inklusive etwaig anfallende Steuern wie z. B. die Mehrwertsteuer beinhaltet. Lediglich bei einer Lieferung außerhalb des deutschen Bundesgebietes können im Einzelfall weitere Steuern, wie z. B. im Fall des innergemeinschaftlichen Erwerbs und/ oder Abgaben (z. B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein. Diese jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Alle anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen. Diese sind über die Seite „Versand und Kosten“ aufrufbar und werden während des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen.
6. Lieferung und Zahlung
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands und Österreichs. Sollten Sie eine Lieferung in andere Länder wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen. Der Versand der bestellten Ware erfolgt innerhalb von 2-4 Werktagen, soweit in der Artikelbeschreibung des Online-Shops keine andere Lieferfrist angezeigt wird.
Der Käufer wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Spediteur sowie dem Verkäufer schnellstmöglich etwaige Beanstandungen mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers bleiben hiervon unberührt.
Die Lieferung der Waren erfolgt auf Rechnung, per Bankeinzug oder per Nachnahme, ohne dass für den Käufer die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht. Bei Vorauskasse erhält der Käufer zwei Prozent Skonto.
7. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Käufer ein Verbraucher ist, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Sofern der Käufer ein Unternehmer ist, bleiben die erworbenen Waren bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen des Verkäufers, auch aus früheren Lieferungen und Leistungen, Eigentum des Verkäufers.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Käufer nur mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers berechtigt, die bei ihm erworbenen Waren zu veräußern, zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder andere die Sicherung beeinträchtigende Verfügungen über den Kaufgegenstand vorzunehmen.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
9. Datenschutz
Datenschutzgesetze regeln den Umgang mit persönlichen Daten. Der Verkäufer hält diese strikt ein und erhebt personenbezogene Daten nur im notwendigen Umfang. Diese werden einschließlich der Hausanschrift und der E-Mail-Adresse des Käufers bzw. des Warenempfängers nicht an Dritte weitergegeben. Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Sperrung Ihrer gespeicherten Daten.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers.
11. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten.
Die Vertragspartner verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich Verkäufer und Käufer auf angemessene Regelungen hinzuwirken, die denen am Nächsten kommen, was sie nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von vornherein bedacht worden wäre.